Geltung
Die nachstehend aufgeführten allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich, soweit nicht der Vertragspartner ausdrücklich und in schriftlicher Form Abweichendes vereinbart haben.
Unsere Geschäftsbedingungen gelten auch für alle späteren Geschäfte mit dem Auftraggeber.
Unterlagen und Zeichnungen
Alle Angaben, die von uns in Printform und Nonprintform abgegeben werden, bezüglich über Gewicht, Maße, Fassungsvermögen, Farben, Preise, Leistungen u.s.w. sind unverbindlich.
Verbindlich sind sie nur, wenn dies ausdrücklich im Vertrag erklärt wird. Entwürfe, Pläne, technische Unterlagen bleiben in jedem Falle unser Eigentum. Das Urheberrecht bleibt vorbehalten. Die Unterlagen sind auf Verlangen zurückzugeben.
Pflichten des Bestellers
Der Vertragspartner hat auf seine Kosten zu übernehmen:
a) eine geeignete Versicherung zur Wahrung und Sicherung unseres Eigentums.
b) Verzögert sich die Aufstellung durch nicht von uns verursachte Umstände auf der Baustelle, so hat der Besteller alle in diesem Zusammenhang stehenden, anfallenden Schäden und Kosten zu tragen.
c) Lässt der Besteller die Montage und / oder die Demontage der von uns bereitgestellten Materialien, Gegenstände, Möbel u.s.w. nicht durch uns, sonder selbst oder durch Dritte durchführen, so hat der Besteller dafür Sorge zu tragen, das dies durch geeignetes Fachpersonal erfolgt.
Für Schäden haftet der Besteller.
Montagezeit
Die angegebenen Fristen zur Montage und Demontage sind unverbindlich, sofern nichts anders schriftlich vereinbart wurde. Der Besteller kann Teilmontagen oder sonstige Teilleistungen nicht zurückweisen. Ansprüche auf Schadensersatz wegen verspäteter Erfüllung oder Nichterfüllung sind
- soweit gesetzlich zulässig -
ausgeschlossen.
Umstände auf die wir keinen Einfluss haben, entbinden uns von der Einhaltung der Montagezeit. Sind derartige Fälle erheblich so sind wir im Recht vom Vertrag zurück zutreten, ohne dass dem Besteller Ersatzansprüche zustehen.
Abnahme und Mängel
Mit der Anzeige der Beendigung der Montage- und Aufstellungsarbeiten hat der Besteller die Pflicht, unsere Leistungen abzunehmen. Erfolgt die Abnahme unberechtigter Weise nicht, gilt die Leistung als abgenommen und als mangelfrei erbracht. Anerkannte Mängel werden durch uns unverzüglich beseitigt oder dem Besteller der Minderwert ersetzt. Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften.
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Ausschluß von Ansprüchen
Sämtliche Ansprüche des Bestellers gegen uns die nicht vorstehend ausdrücklich erwähnt wurden, sind
- soweit gesetzlich zulässig -
ausgeschlossen.
Eigentumsvorbehalt
Wir behalten uns das Eigentum an den gelieferten / oder bereitgestellten Gegenständen bis zum Eingang aller Zahlungen - auch aus anderen Geschäften - vor. Der Besteller hat die Verpflichtung, die gelieferten Gegenstände, soweit erforderlich gegen alle üblichen Schadensursachen zu versichern. Gemietete Gegenstände werden nur für den vereinbarten Zweck und für die Dauer der Mietzeit zur Verfügung gestellt. Für Verlust oder irreparable Schäden haftet der Besteller in vollem Umfang und ist zur sofortigen Zahlung aller aus der Sache entstandenen Forderungen verpflichtet.
Preise und Zahlungsbedingungen
Unsere Preis sind netto ausgewiesene Festpreise zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Zurückhaltungen von Zahlungen oder die Aufrechnung mit etwaigen gegenansprüchen unserer Vertragspartner ist nicht statthaft, falls nicht ausdrücklich gesetzlich gestattet. Nichteinhaltung von unseren Zahlungsbedingungen oder Umstände, welche die Kreditwürdigkeit des Vertragspartners zu mindern geeignet sind, haben die sofortige Fälligkeit all unserer Forderungen zur Folge.
Rücktrittsrecht
Für den Fall unvorhergesehener Ereignisse, insbesondere höherer Gewalt, sofern diese die wirtschaftliche Situation oder den Inhalt der Leistung verändert oder auf unsere Firma erheblich einwirken, und für den Fall nachträglich sich herausstellender Unmöglichkeit der Ausführung steht uns das Recht zu, ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten.
Schadensersatzansprüche des Bestellers bei so einen Rücktritt bestehen nicht.
Gerichtsstand
Gerichtsstand ist Chemnitz.
Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Vereinbarung unwirksam sein,
so berührt dies nicht die Wirksamkeit der Vereinbarung in ihrer Gesamtheit.
Die Vereinbarung ist dahingehend auszulegen bzw. unwirksame Bestimmungen sind durch solche Regelungen zu ersetzen, die dem tatsächlichen Willen der Vertragsparteien entsprechen bzw. Dem Willen am nächsten kommen.
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